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Die ersten Einblicke in die deskriptiven Ergebnisse von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden liegen nun vor. 

Die Hauptdatenquelle unserer quantitativen Analyse ist die frei zugängliche Datenbank für Bürgerbegehren und -entscheide (datenbank-buergerbegehren.info) der Bergischen Universität Wuppertal. Diese Datenbank sammelt Informationen zu Bürger-begehren und bereitet Auswertungen zur Praxis direktdemokratischer Verfahren in Deutschland auf.

Von insgesamt 10856 Bürgerbegehren und -entscheiden, die in der Datenbank enthalten sind, wurden seit 1994 insgesamt 579 Verfahren identifiziert, die sich auf Projekte der Energiewende beziehen. Der Großteil dieser Verfahren betraf Windenergie (64 %), Photovoltaik (17 %) und Bioenergie (10%). Weitere Projekte umfassten nicht näher spezifizierte erneuerbare Energien, Geothermie, Ladesäulen, den Ausbau von Stromnetzen, Stromspeicher sowie Wasserkraft.

37 % der Verfahren fanden in Bayern, 20 % in Schleswig-Holstein und 11 % in Baden-Württemberg statt. In den übrigen Bundesländern lag der Anteil jeweils unter 10 %.
Wir haben die Bürgerbegehren anschließend danach klassifiziert, ob ihr Ergebnis im Einklang mit den Zielen der Energiewende stand oder diesen zuwiderlief. Ein Bei-spiel: Ein abgelehntes Bürgerbegehren gegen einen Windpark wird als im Einklang mit den Zielen der Energiewende gewertet.
Die bisherigen Ergebnisse zeigen:

  • In 39 % der Fälle stand das Abstimmungsergebnis im Widerspruch zu den Zielen der Energiewende, 
  • in 19 % der Fälle unterstützte es diese,
  • in 43 % der Fälle wurde kein eindeutiger Beschluss gefasst (z. B. war das Bürgerbegehren unzulässig oder wurde zurückgezogen).

Weiterführende ökonometrische Analysen werden sich mit den zugrunde liegen-den Faktoren dieser Ergebnisse befassen.
 

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Das Bild zeigt die Anzahl von Bürgerbegehen in Deutschland
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Bürgerbegehren